Landkreis-Bürgermeister tagten im Moarhof in Roßholzen

Einheimischen-Modell, Sozialcharta und Tierschutz waren Themen

Zur Verbandsversammlung konnte der der Vorsitzende des Kreisverbandes des Bayerischen Gemeindetages, Amerangs Bürgermeister August Voit die nahezu vollständig erschienenen Bürgermeisterkolleginnen und Kollegen des Landkreises im Moarhof, in Rossholzen am Samerberg begrüßen.

Nachdem der Gastgeber, Bürgermeister Georg Huber die Gemeinde Samerberg als lebendige und attraktive Tourismusgemeinde vorgestellt hat, galt es eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten.

Dr. Franz Dirnberger von der Geschäftsstelle des Bayerischen Gemeindetages ging in seinem Vortrag auf das Thema Bauland für Einheimische ein und stellte klar, dass auch vor dem Hintergrund der derzeit laufenden Diskussionen mit der Europäischen Kommission die Einheimischen Modelle grundsätzlich möglich sind.

Neben konkreten Fragen zu den rechtlichen Bedingungen und erfolgreichen Praxisbeispielen wurde auch die Frage diskutiert, ob die traditionellen Einheimischen Modelle insbesondere im Hinblick auf die demografische Entwicklung, sowie energieeffizientem und flächensparendem Bauen noch zeitgemäß sind.
Hier empfahl Dr. Dirnberger den Kommunen immer die örtliche Situation im Einzelfall zu hinterfragen.

Die aktuellen Herausforderungen der vielschichtigen sozialen Problemlagen für die Kommunen stellten Dipl.Soz.-Päd Franz Langstein und Karl-Heinz Linnerer in ihrer Vorstellung der Sozialcharta der Bayerischen Wohlfahrtspflege heraus. Themen wie Altersarmut, bezahlbarer Wohnraum, diskriminierungsfreier Zugang zu Teilhabe an Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Wohlstand fordern Kommunen und die Träger der freien Wohlfahrtspflege gleichermaßen.
Die Referenten bekräftigen abschließend das Angebot der Träger der freien Wohlfahrtspflege als Ansprechpartner für Gemeinden zur Verfügung zu stehen und ermutigten die Bürgermeister davon auch Gebrauch zu machen. Die Arbeit des Vereins Aktion für das Leben e.V. wurde vom Vorsitzenden Alfred Drageser vorgestellt und Kerstin Stock und Silvia Schütz gingen in einem interessanten Vortrag auf das Patenprojekt Jugend in Arbeit ein.

Sehr intensiv und kontrovers wurde ein Schreiben von Landrat Wolfgang an die Bürgermeister des Landkreises diskutiert, in dem der Landrat den Gemeinden einen pauschalen Zuschuss von 0,50 € je Einwohner zur Finanzierung der Unterbringung von Fundtieren in den drei Tierheimen des Landkreises vorschlägt.
Da die Unterbringung von Fundtieren eine Pflichtaufgabe der Kommunen darstellt waren sich die Bürgermeister einig, dass eine Pauschale sicherlich den Verwaltungsaufwand reduzieren kann, die Höhe von 0,50€/EW wurde jedoch von der überwiegenden Mehrheit der Teilnehmer als zu hoch angesetzt gesehen.
Breite Zustimmung fand hingegen der Vorschlag des Kreisvorstandes des Bayerischen Gemeindetages mit einer Pauschale von 20ct/EW die Kosten für Unterbringung und Pflege von Fundtieren zu regeln und damit den Verwaltungsaufwand der Einzelabrechnung zu reduzieren. Die letztendliche Entscheidung bleibt jedoch den einzelnen Gemeinden überlassen.

Zum Abschluss der Versammlung hatten die Teilnehmer noch die Gelegenheit sich von Wolfgang Kuffner, dem Investor und Betreiber das überaus gelungene Sanierungsprojekt des Moarhofes zeigen und erläutern zu lassen.

Rainer Nitzsche

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